Beschreibung
Praxisnahe Einführung in das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Diese praxisnahe Einführung stellt das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht, auch unter dem Gesichtspunkt des internationalen Schutzes, nebst den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht dar.
Das Werk behandelt u.a.:
- Gegenstand, Voraussetzungen und Wirkung des Patentschutzes
- Das Patent im Rechtsverkehr
- Patentverletzung
- Patentverletzungsprozess
- Patenterteilungsverfahren
- Patentnichtigkeitsverfahren
- Arbeitnehmererfindungsrecht
- Gebrauchsmusterrecht
Im Anhang sind u.a. Muster deutscher und europäischer Patentschriften nebst Merkmalsanalyse dargestellt.
Die Neuauflage berücksichtigt eine Vielzahl von Änderungen im Patentrecht, u.a. die Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes. Diese Novellierung bringt weitreichende Änderungen beim Anmeldeverfahren in Patent- und Gebrauchsmustersachen. Außerdem sind wichtige aktuelle Entscheidungen eingearbeitet worden, etwa zur Patentierbarkeit von Lebensmitteln.
Artikelnummern
Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:
| ISBN-13: |
978-3-406-67063-3 978-3406670633 |
|---|---|
| EAN-13: | 9783406670633 |
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