Patentlizenz- und Know-how-Vertrag

Die ökonomische und praktische Relevanz des Lizenzvertrages ist heute erheblich. Angesichts dessen ist für die Arbeit in diesem hoch komplexen und wenig kodifizierten Rechtsgebiet ein zuverlässiger Begleiter unentbehrlich. Das Standardwerk weist seinem Benutzer den Weg durch die einschlägigen Vorschriften des nationalen und internationalen Rechts und beantwortet die Fragen, die sich in der Praxis bei der Beratung, der Gestaltung und Prüfung von Lizenz-, Patent- und Knowhow- Verträgen sowie im streitigen Verfahren stellen, umfassend. Auch die kartellrechtlichen Fragen sowie diejenigen zur steuerrechtlichen Behandlung der Lizenzgebühren sind hiervon umfasst. Mit einer Ausweitung der Ausführungen zur Software als Gegenstand von Lizenzverträgen wird der steigenden Relevanz dieser Problematik Rechnung getragen. Abgerundet wird die Darstellung durch ausführliche Formulierungsvorschläge für Patentlizenz- und Know-how-Verträge sowie Geheimhaltungsvereinbarungen.

Den vollständigen und aktuellen Zugang zu diesen Rechtsentwicklungen vermittelt die 7. Auflage dieses Standardwerks insbesondere mit den Schwerpunkten:

• Kartellrechtliche Zwangslizenz
• Rechtsnatur der einfachen Lizenz, Fortbestand in der Lizenzkette (Unterlizenz)
• Rechte und Pflichten der Lizenzvertragsparteien
• Erweiterte Darstellung zur Software als Gegenstand von Lizenzverträgen
• Kartellrechtlicher Einfluss auf die Vertragsgestaltung (AEUV, GWB, Gruppenfreistellungsverordnungen)
• Grundsätze des internationalen Privatrechts (ROM I - VO)
• Gerichtsstandsklauseln, Schiedsgericht und Mediation
• Vertragsmuster

• Gegenstand des Lizenzvertrages
• Vertragsabschluss, Form und Beendigung des Vertrages
• Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
• Haftung und Gewährleistung
• Einflüsse des nationalen und europäischen Kartellrechts auf die Vertragsgestaltung
• Lizenzen in der Zwangsvollstreckung
• Lizenzen in der Insolvenz
• Verhandlungsklauseln
• Gerichtsstandsvereinbarungen
• Schiedsgerichtsbarkeit
• Mediation
• Steuerrechtliche Behandlung der Lizenzgebühren
• Vertragsmuster (auch zum Download)

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