Handbuch Zuwendungsrecht

Rechtsgrundlagen, Verfahren, Rechtsschutz

von Hans-Martin Müller, Bettina Richter, Jan Ziekow


ISBN-13: 978-3-406-64009-4
Schriftenreihe: Nein
Erscheinungsjahr: 2017
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 1. Auflage 2017
Umfang / Format: 376 Seiten, Hardcover (in Leinen)
Medium: Buch

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Beschreibung

Das Zuwendungsrecht regelt die staatliche Förderung außerstaatlicher Stellen zu öffentlichen Zwecken, an denen der Staat ein erhebliches Interesse hat. Das Förderspektrum ist breit und umfasst insbesondere kulturell, wirtschafts- und sozialpolitisch bedeutsame Vorhaben.

Da sich Fördergelder häufig in vielfacher Millionenhöhe bewegen, ist das Zuwendungsrecht politisch, wirtschaftlich und rechtlich von großer Bedeutung. Angesichts angespannter Haushaltslagen in Bund und Ländern und schwer durchschaubarer Vorgaben wird es für Antragsteller zunehmend schwieriger, die begehrten Mittel zu erhalten. Auch nach deren Bewilligung lauern Fehlerquellen im fortdauernden Zuwendungsrechtsverhältnis, die die endgültige Vereinnahmung gewährter Gelder gefährden und Rückforderungsansprüche auslösen können.

Das neue Handbuch bietet eine praxisnahe Erläuterung der Förderungsvoraussetzungen, des Bewilligungsverfahrens, der Verwendungsnachweis- und Rechnungsprüfung sowie des Vorgehens zur Rückforderung fehlerhaft gewährter Zuwendungen. Behandelt sind alle maßgeblichen Rechtsgrundlagen: Europarecht, Bundeshaushaltsordnung, Landeshaushaltsordnungen (am Beispiel Bayerns und Nordrhein-Westfalens), Verwaltungsvorschriften von Bund und Ländern sowie Förderrichtlinien. Einen Schwerpunkt der Darstellung bildet der Rechtsschutz. Checklisten und Muster für Bewilligungsstellen und Rechnungsprüfung runden das Werk ab.

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-406-64009-4
978-3406640094
EAN-13: 9783406640094