Beschreibung
Das neue Handbuch stellt das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht systematisch dar und behandelt wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO. Die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren werden prägnant aufgezeigt.
Die Schwerpunkte:
- Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
- Forum shopping
- der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
- Sprachenprobleme
- Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
- Beweisrecht (Saisie)
- taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Optout-Klausel; Übergangszeit)
- Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte
- Verfügungsverfahren
- EuGH-Vorabentscheidungsverfahren
Artikelnummern
Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:
| ISBN-13: |
978-3-406-66807-4 978-3406668074 |
|---|---|
| EAN-13: | 9783406668074 |
