Beschreibung
Dieser aktuelle EPÜ-Kommentar genügt in puncto Qualität höchsten Praktiker-Ansprüchen. Das Autorenteam mit erfahrenen Fachleuten aus dem BGH, dem EPA sowie der Rechts- und Patentanwaltschaft erläutert die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen und erklärt und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern. Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung sind im jeweiligen Zusammenhang kommentiert. Eingehend behandelt werden das Verfahrensrecht der Beschwerdekammern des EPA sowie das Kosten- und Gebührenrecht. Berücksichtigt sind zudem die aktuellen Entwicklungen zum Europäischen Einheitspatent.
Die 3. Auflage berücksichtigt u.a.:
- die neueste Rechtsprechung sowie die neuen Bestimmungen der EPÜAO
- aktuelle Entwicklungen zu Europäischen Einheitspatenten, die nur aufgrund der Bestimmungen des EPÜ erteilt werden,
- aktuelle Entwicklungen zum Einheitlichen Patentgericht, das den Rechtsbestand des Einheitspatents anhand der Bestimmungen des EPÜ zu beurteilen haben wird
Artikelnummern
Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:
| ISBN-13: |
978-3-406-70375-1 978-3406703751 |
|---|---|
| EAN-13: | 9783406703751 |
