Einheitspatentsystem. Kommentar

von Stefan Luginbühl, Aloys Hüttermann (Hrsg.)


ISBN-13: 978-3-452-30083-6
Schriftenreihe: Heymanns Kommentare
Erscheinungsjahr: 2024
Verlag: Carl-Heymanns-Verlag
Ausgabe: 1. Auflage 2024
Umfang / Format: ca. 2000 Seiten, Hardcover
Medium: Buch

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Beschreibung

Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen wird das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität. Voraussichtlich im Juni 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und werden Einheitspatente beantragbar sein.

Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.

Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.

Aus dem Inhalt

Teil A

  • Geschichtlicher Überblick

Teil B

  • Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
  • Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
  • Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
  • Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
  • Haushalts- und Finanzvorschriften

Teil C

  • Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
  • Rules of Procedure zum EPGÜ
  • Satzung
  • Kanzleiordnung

Anhänge

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-452-30083-6
978-3452300836
EAN-13: 9783452300836