Beschreibung
Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neu geregelten EU-Einheitpatensystem
Dieser neue Kommentar behandelt wissenschaftlich fundiert und praxisgerecht die vier zentralen Rechtsakte des neuen, voraussichtlich ab Ende 2018 geltenden EU-Einheitspatentsystems::
- die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
- die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)
- das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
- die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der amtlichen deutschen Fassung mit Stand Mai 2017 mit einem vergleichenden Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht
Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.
Artikelnummern
Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:
| ISBN-13: |
978-3-406-67435-8 978-3406674358 |
|---|---|
| EAN-13: | 9783406674358 |
