Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht. Kommentar

VO 1257/2012 (EPatV), VO 1260/2012 (EPatÜbersV), EPGÜ, EPGÜVerfO

von Winfried Tilmann, Clemens Plassmann

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ISBN-13: 978-3-406-67435-8
Schriftenreihe: Becksche Kurz-Kommentare
Erscheinungsjahr: 2022
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 1. Auflage 2022
Umfang / Format: ca. 1500 Seiten, Hardcover (in Leinen)
Medium: Buch

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Beschreibung

Dieser praktisch-wissenschaftliche Kommentar behandelt die vier zentralen Rechtsakte des voraussichtlich ab Ende 2018 geltenden EU-Einheitspatentsystems, nämlich:

  • die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
  • die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)
  • das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
  • die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der amtlichen deutschen Fassung mit Stand Mai 2017 mit einem vergleichenden Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht

Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.

Der besondere Nutzen des Werkes für den Leser liegt in der praxisgerechten, wissenschaftlich untermauerten Durchdringung des komplexen Normenwerks und seiner gewöhnungsbedürftigen Systematik. Die Kommentierung gibt dem Nutzer hinreichende Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europäischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Maße erläuterungsbedürftig und wird demgemäß eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-406-67435-8
978-3406674358
EAN-13: 9783406674358