Die Auslegung und Formulierung von Patentansprüchen

Leitfaden für die Praxis mit zahlreichen Beispielen

von Oliver Baldus

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Dieses Buch erscheint neu im Mai 2021, Preis ca. 75 €. Gern merken wir Ihre Bestellung vor und liefern sofort bei Etscheinen.


ISBN-13: 978-3-406-77169-9
Schriftenreihe: Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
Erscheinungsjahr: 2021
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 1. Auflage 2021
Umfang / Format: ca. 250 Seiten, Kartoniert
Medium: Buch

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Beschreibung

Darstellung der Grundlagen zur Auslegung von Patentansprüchen mit Praxisbeispielen

Die korrekte Auslegung von Patentansprüchen ist eine wesentliche Grundvoraussetzung sowohl für das Durchführen des Erteilungsverfahrens vor dem Patentamt als auch bei der Beurteilung einer späteren Verletzung des erteilten Patents im Zivilprozess. Nur wenn klar ist, welcher Gegenstand durch das Patent geschützt werden soll, kann ermittelt werden, ob dieser bereits aus dem Stand der Technik bekannt ist oder durch diesen nahe gelegt ist. Im Fall einer Patentverletzung muss bestimmt werden, ob der mutmaßliche Verletzungsgegenstand innerhalb des Schutzbereiches des erteilten Patentes liegt.

Unabdingbare Voraussetzungen für die korrekte Auslegung von Patentansprüchen sind nicht nur ein technisches Verständnis und eine sprachliche Versiertheit, sondern auch ein gewisses Maß an Grundlagenwissen. Das Buch vermittelt dieses Wissen in der notwendigen Tiefe für die Praxis lebendig, allgemeinverständlich und anhand zahlreicher kommentierter Beispiele.

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-406-77169-9
978-3406771699
EAN-13: 9783406771699