Designgesetz, Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Kommentar

DesignG, GGV mit Berücksichtigung des Haager Musterabkommens

von Helmut Eichmann, Dirk Jestaedt, Elisabeth Fink, Christian Meiser


ISBN-13: 978-3-406-71028-5
Schriftenreihe: Becksche Kurz-Kommentare, Band 45
Erscheinungsjahr: 2019
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 6. erweiterte Auflage 2019
Umfang / Format: 1449 Seiten, Hardcover (in Leinen)
Medium: Buch

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Beschreibung

Umfassende Erläuterung des europäischen und des deutschen Designrechts mit Schriftzeichengesetz und Designverordnung

Das reformierte deutsche Designrecht bietet, nach europäischem Vorbild, Schutz für Muster und Modelle. Seitdem ist der Schutz äußerer Erscheinungsbilder leichter als bisher möglich.

In diesem bewährten, von drei anerkannten Experten verfassten Werk ist neben dem Designgesetz jetzt auch die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vollständig kommentiert. Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, auch Nichtjuristen, finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen. Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, so das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.

Die erweiterte Neuauflage berücksichtigt unter vielem anderen:

  • das in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
  • die Änderungsgesetze vom 13.4.2017, 12.5.2017 und 17.7.2017, vor allem den neuen § 22a DesignG (Datenschutz)
  • die geplante Einführung eines neuen § 40a DesignG (Reparaturklausel) durch das Gesetz zur Stärkung fairen Wettbewerbs
  • umfangreiche neue Rechtsprechung, nun verstärkt auch Judikatur des EuGH, des EuG und der Beschwerdekammern des EUIPO

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-406-71028-5
978-3406710285
EAN-13: 9783406710285