Patentnichtigkeitsverfahren

von Alfred Keukenschrijver


ISBN-13: 978-3-452-29294-0
Schriftenreihe: Nein
Erscheinungsjahr: 2020
Verlag: Carl-Heymanns-Verlag
Ausgabe: 7. Auflage 2020
Umfang / Format: 636 Seiten, Hardcover
Medium: Buch

Sofort lieferbar

149,00 €
inkl. MwSt. zzgl. Versand

Beschreibung

Praxisleitfaden für die Entwicklung eigener Strategien für das Nichtigkeitsverfahren

Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Gerichtskosten.

Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.

Neu in der 7. Auflage:

  • umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz
  • umfassende Darstellung zur „beschränkten Verteidigung“ und zum seit 2009 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche "Tücken" aufweist.

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-452-29294-0
978-3452292940
EAN-13: 9783452292940