Patentgesetz (PatG) - Gebrauchsmustergesetz (GebrMG). Kommentar

von Peter Mes

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ISBN-13: 978-3-406-73515-8
Schriftenreihe: Gelbe Erläuterungsbücher
Erscheinungsjahr: 2020
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 5. Auflage 2020
Umfang / Format: 1807 Seiten, Hardcover (in Leinen)
Medium: Buch

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Beschreibung

Kompakter Kommentar mit dem großen Überblick im Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz stehen im Mittelpunkt des Gewerblichen Rechtsschutzes und sind von großer Bedeutung für alle Patentanwälte, mit Patentstreitigkeiten befassten Rechtsanwälte sowie Unternehmen, die ihre Erfindungen schützen wollen oder gegen Schutzanmaßungen Dritter vorgehen müssen.

Der Praxiskommentar stellt in seinen Erläuterungen die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts in seinen Mittelpunkt. Von großem Vorteil ist die Einbeziehung des Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Rechts des unlauteren Wettbewerbs und des Urheberrechts in die Kommentierung.

Die 5. Auflage berücksichtigt u.a.

  • die Neuerungen durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz
  • die Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
  • Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren

Die Rechtsprechung des BGH sowie die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte sind umfassend berücksichtigt, insbesondere der Bereich der sogenannten Äquivalenz – die Beurteilung von Patentverletzungen, die nicht wortlaut- bzw. wortsinngemäß, sondern mit technisch gleichwertigen Mitteln erfolgen.

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-406-73515-8
978-3406735158
EAN-13: 9783406735158