Patentgesetz (PatG) - Gebrauchsmustergesetz (GebrMG). Kommentar

von Peter Mes

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ISBN-13: 978-3-406-67644-4
Schriftenreihe: Gelbe Erläuterungsbücher
Erscheinungsjahr: 2015
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 4. überarbeitete Auflage 2015
Umfang / Format: 1640 Seiten, in Leinen
Medium: Buch

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Beschreibung

Kompakter Kommentar mit dem großen Überblick im Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz stehen im Mittelpunkt des Gewerblichen Rechtsschutzes und sind von großer Bedeutung für alle Patentanwälte, mit Patentstreitigkeiten befassten Rechtsanwälte sowie Unternehmen, die ihre Erfindungen schützen wollen oder gegen Schutzanmaßungen Dritter vorgehen müssen.

Der Praxiskommentar verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten Gebrauchsmusterrecht. Der Kommentar orientiert sich vor allem an der Rechtsprechung der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH sowie ggf. an der Entscheidungspraxis des EPA und des EuGH. Die Bezüge zum EPÜ, zum Gemeinschaftspatent, zum PCT und zum TRIPS sind eingehend berücksichtigt.

Die Neuauflage berücksichtigt u.a.:

  • das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 19. Oktober 2013 (PatNovG)
  • das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts vom 13. August 2013
  • das Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachung zum Ausstellungsschutz vom 10. Oktober 2013
  • die VO (EU) 316/2014 der Kommission vom 21. März 2014 über die Anwendung von Art. 101 Abs. 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen
  • die VO (EU) 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 12. Dezember 2012
  • Ausführungen zum Gemeinschaftspatent und zur Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit
  • Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, des Bundespatentgerichts und der Patentverletzungsinstanzgerichte, des DPMA und des EPA sowie des BVerfG, des EuGH und des EuG auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

ISBN-13: 978-3-406-67644-4
Schriftenreihe: Gelbe Erläuterungsbücher
Erscheinungsjahr: 2015
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 4. überarbeitete Auflage 2015
Umfang / Format: 1640 Seiten, in Leinen
Medium: Buch

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-406-67644-4
978-3406676444
EAN-13: 9783406676444