Markengesetz. Kommentar

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

von Reinhard Ingerl, Christian Rohnke, Axel Nordemann


ISBN-13: 978-3-406-75086-1
Schriftenreihe: Gelbe Erläuterungsbücher
Erscheinungsjahr: 2022
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 4. neu bearbeitete Auflage 2023
Umfang / Format: 2.799 Seiten, Hardcover (in Leinen)
Medium: Buch

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Beschreibung

Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt. In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwa:

  • zu den Verletzungsansprüchen
  • zur Marke als Vermögensgegenstand
  • zu Anspruchskonkurrenzen
  • zum Eintragungsverfahren
  • zu den Kollektivmarken
  • zu den IR-Marken (PMMA)
  • zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben
  • zur Grenzbeschlagnahme

Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind.

Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen.
Sie verarbeitet insbesondere:

  • die Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist
  • die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
  • das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes
  • die Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften

Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts. Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben.

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-406-75086-1
978-3406750861
EAN-13: 9783406750861