Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ). Kommentar

von Benkard


ISBN-13: 978-3-406-60579-6
Schriftenreihe: Beck´sche Kurz-Kommentare
Erscheinungsjahr: 2012
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 2. Auflage 2012
Umfang / Format: 2087 Seiten, in Leinen
Medium: Buch

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Beschreibung

Dieser große, moderne Kommentar knüpft an die Tradition des Parallelwerkes Benkard, Patentgesetz/Gebrauchsmustergesetz, an. Er wurde von einem Team führender Fachleute verfasst, die alle mit der Anwendung und Auslegung derjenigen Vorschriften befasst sind oder waren, die sie hier prägnant und fundiert erläutern. Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung zum EPÜ sind im jeweiligen Zusammenhang mitkommentiert. Das Verfahrensrecht der Beschwerdekammern des EPA sowie das Kosten- und Gebührenrecht sind eingehend mitbehandelt.

Die Neuauflage berücksichtigt neben dem zum 13.12.2007 in Kraft getretenen EPÜ 2000 unter anderem:

  • die zum 1. April 2010 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ
  • die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (Stand 1. April 2010)
  • umfangreiche neue Rechtsprechung der EPA-Beschwerdekammern, des EuG und des EuGH, so zuletzt die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer vom 12.5.2010 zur Patentierbarkeit von Computerprogrammen

ISBN-13: 978-3-406-60579-6
Schriftenreihe: Beck´sche Kurz-Kommentare
Erscheinungsjahr: 2012
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 2. Auflage 2012
Umfang / Format: 2087 Seiten, in Leinen
Medium: Buch

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ISBN-13: 978-3-406-60579-6
978-3406605796
EAN-13: 9783406605796