Die Vergütung des Patentanwalts

Anspruchsdurchsetzung und Kostenerstattung

von Friedrich Albrecht, Markus Hoffmann


ISBN-13: 978-3-452-28550-8
Schriftenreihe: Nein
Erscheinungsjahr: 2016
Verlag: Carl-Heymanns-Verlag
Ausgabe: 3. Auflage 2016
Umfang / Format: 428 Seiten, Hardcover
Medium: Buch

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Beschreibung

In 3. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die Vergütungsansprüche des Patentanwalts gegenüber dem eigenen Mandanten einerseits und die Durchsetzung der Vergütung beim Gegner in mehrseitigen Verfahren andererseits. Rein praxisorientiert führt das Buch richterliches und anwaltliches Fachwissen in Kosten- und Vergütungsfragen zusammen.

Zahlreiche Hinweise und Mustertexte erleichtern die Formulierung in der täglichen Anwendung. Damit ist das Werk zugleich eine ideale Anleitung für Mitarbeiter, denen der Patentanwalt Kostenangelegenheiten überträgt.

Das Handbuch umfasst alle Arten von immaterialgüterrechtlichen Verfahren, insbesondere:

  • Streitsachen um geistiges Eigentum vor ordentlichen Gerichten
  • Schutzrechtsverfahren vor Bundespatentgericht und DPMA
  • Verfahren vor HABM und EPA

Wertvolle praktische Hinweise, ein umfangreiches Sachregister und eine Checkliste zur Durchführung des Kostenfestsetzungsverfahrens unterstützen eine schnelle Fallbearbeitung. Mit dem zunehmenden Trend zur Anwendung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) auf Patentanwaltskosten wird die Darstellung der sich dabei ergebenden vergütungsrechtlichen Problemkonstellationen immer wichtiger. Sie werden u.a. anhand von zahlreichen Beispielfällen erläutert. Damit gibt das Buch auch für die Vorbereitung auf die Patentanwaltsprüfung wertvolle Hinweise.

Im Anhang findet der Patentanwalt eine spezifische Zusammenstellung aller Vorschriften und Kostentabellen, die für die Vergütung und Kostenerstattung maßgeblich sind, daneben stehen dem Leser zahlreiche Online-Mustertexte zur Verfügung, u.a. für:

  • Stundenhonorarvereinbarungen
  • patentanwaltliche Kostennoten
  • Anträge auf Festsetzung eines Gegenstandswertes
  • Kostenfestsetzungsanträge

Neu in der 3. Auflage:

  • Die Anwendbarkeit des RVG für Patentanwälte und für die Kostenerstattung
  • Die aktuellen Vergütungssätze nach RVG und JVEG
  • Aktuelle Stundensätze für Anwälte
  • Die Folgen der TÜV-Entscheidung des BGH für den Streitwert vor den Zivilgerichten
  • Neuerungen zur patentanwaltlichen Honorarklage
  • Die aktuelle Diskussion um Streitwerte in Patentnichtigkeitsverfahren
  • Die jüngste Diskussion um Streitwerte in Markensachen vor dem BPatG
  • Erweiterte Erstattung der Kopierkosten
  • Neue Aspekte bei der Kostenauferlegung in Widerspruchsverfahren
  • Zahlreiche neue Fallbeispiele

Rechtsprechung und Literatur der Neuauflage sind auf dem Stand vom 30.06.2015.


ISBN-13: 978-3-452-28550-8
Schriftenreihe: Nein
Erscheinungsjahr: 2016
Verlag: Carl-Heymanns-Verlag
Ausgabe: 3. Auflage 2016
Umfang / Format: 428 Seiten, Hardcover
Medium: Buch

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-452-28550-8
978-3452285508
EAN-13: 9783452285508